Fokusthema

(bis Juni 2018 )

»Russland in Europa«

Fokusthema

(ab Juli 2018)

»Der Wert Europas«

In der ersten Jahreshälfte führte der Field Trip des Körber-Netzwerks Außenpolitik nach Kiew, Kramatorsk und Minsk. Themen waren der Ukraine-Konflikt und die schwierige Position von Belarus zwischen Russland und der EU.

Der 167. Bergedorfer Gesprächskreis  in Sarajewo (Foto: Vanja Lisac)
Der 167. Bergedorfer Gesprächskreis in Sarajewo (Foto: Vanja Lisac)

Zuvor hatte der 167. Bergedorfer Gesprächskreis im März in Sarajewo die Frage diskutiert, inwiefern sich der Westliche Balkan zu einem Schauplatz geopolitischer Rivalität zwischen Russland und dem Westen entwickelt. Denn der russische Einfluss ist besonders in den orthodox geprägten Balkan-Ländern in den letzten Jahren stetig gewachsen. Zum Westlichen Balkan werden sechs Länder gezählt: Serbien, Montenegro, Albanien, Kosovo, Bosnien und Herzegowina sowie die Ehemalige Sowjetische Republik Mazedonien (seit Februar 2019: »Republik Nordmazedonien«). Obwohl die Sechs vollständig von EU-Mitgliedstaaten umschlossen sind, erscheinen sie europapolitisch als ein weißer Fleck. Wie diese Situation überwunden werden kann, skizzierte in Sarajewo David McAllister, Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im Europäischen Parlament. Die Außenminister aus fünf der sechs Westbalkanstaaten bezogen hierzu Position.

Ein weiterer Schwerpunkt in der ersten Jahreshälfte war die Kooperation mit dem Internetportal »dekoder – Russland entschlüsseln«. Autoren aus Russland und anderen Ländern Europas bezogen dort zum Thema »Werte« Stellung. Im KörberForum diskutierten wir überdies die Geschichte und Gegenwart der deutsch-russischen Beziehungen, analysierten die Situation in Russland nach den Präsidentschaftswahlen im März und sprachen im Rahmen der Reihe »Frieden machen« über die Frage eines neuen Kalten Krieges. Die Website zum Fokusthema gehörte mit monatlich durchschnittlich 1.800 Besuchern zu den meistbesuchten Seiten der Stiftung.

Russland bleibt für die Arbeit der Körber-Stiftung auch im Kontext unseres neuen Fokusthemas »Der Wert Europas« von großer Bedeutung. Mit ihm wollen wir uns der Frage zuwenden, wie eine neuerliche Spaltung des Kontinents entlang des ehemaligen Eisernen Vorhangs vermieden werden kann.

Der Fall der Mauer, die Wiedervereinigung Deutschlands und die Ost-Erweiterung der EU waren wichtige Schritte auf dem Weg zur Überwindung der europäischen Teilung. Doch ein Vierteljahrhundert nach der Zeitenwende von 1989 driften west- und mittelosteuropäische Staaten politisch, gesellschaftlich und kulturell auseinander. Unterschiedliche Auffassungen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, aber auch von Souveränität, Solidarität, gesellschaftlicher Ordnung und der eigenen Geschichte stellen das europäische Einigungswerk vor eine Zerreißprobe.

Die tschechische Schriftstellerin und Übersetzerin Radka Denemarková (Foto: Milan Malicek)
Die tschechische Schriftstellerin und Übersetzerin Radka Denemarková (Foto: Milan Malicek)

Dazu schrieb die tschechische Schriftstellerin Radka Denemarková auf unserer Website, dass sie die Entwicklungen in den Ländern Ostmitteleuropas besonders erschrecken würden. Was vor wenigen Jahren noch nicht vorstellbar gewesen ist, sei inzwischen gesellschaftliche Wirklichkeit: Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus und Sexismus seien wieder allgegenwärtig. »Ich vermisse Mitteleuropa«, beklagte der slowakische Schriftsteller und Journalist Michal Hvorecký, und erinnerte an die Kraft von Gesellschaften mit Visionen.

Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (Foto: Marc Darchinger)
Der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (Foto: Marc Darchinger)

Schon im Februar hatte sich der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki beim Körber Global Leaders Dialogue der Frage gestellt, ob die EU an den aktuellen Verwerfungen zu scheitern droht. Im Juni eröffnete Polens Außenminister Jacek Czaputowicz in Warschau den 168. Bergedorfer Gesprächskreis unter dem Motto »Europas Zusammenhalt stärken«. Er betonte dabei die aus Warschauer Perspektive zentrale Bedeutung von Subsidiarität und nationalstaatlicher Souveränität. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Frage einer gemeinsamen, von »alten« und »neuen« EU-Mitgliedstaaten getragenen Vision für die Zukunft des europäischen Einigungswerkes.

Für eine Einschätzung der Lage durch die Bevölkerung stellten wir in Warschau die Ergebnisse des »Deutsch-polnischen Barometers« (Teil 1; Teil 2) vor. Befragt worden waren jeweils 1.000 Polen und Deutsche. Die Studie zeigt: Die Mehrheit der Polen mag die Deutschen, aber nur ein Drittel der Deutschen erwidert die polnische Sympathie. Nur rund jeder zweite Deutsche identifiziert sich mit Europa, während die Polen mit einer überwältigenden Mehrheit überzeugte Europäer sind.

Außenminister Heiko Maas (Foto: Marc Darchinger)
Außenminister Heiko Maas (Foto: Marc Darchinger)

Außenminister Heiko Maas eröffnete im November das Berliner Forum Außenpolitik unter dem Oberthema »Unite or Decline: Europe’s Future in an Unruly World«. Der slowakische Außenminister Miroslav Lajcak erläuterte die Sicht der Visegrad-Staaten – Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn – auf die drängendsten Herausforderungen für Europa. Und Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erörterte ein Jahr nach Gründung der sogenannten »Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit« eine stärkere europäische Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik.


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